Jäger-Info Brief 24 - 2018 des LJV SH - Neue Richtlinie Entschädigung bei ASP


Landesjagdverband Schleswig-Holstein e.V.

Jäger-Infobrief

Neue Richtlinie für die Entschädigung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Fallwildsuche und im Seuchenfall der Erlegung von Schwarzwild in Schleswig-Holstein

 

Zur Unterstützung der Früherkennung des Ausbruchs der Afrikanischen Schweinepest (Seucheneintrag) sowie im Seuchenfall zur Feststellung der Ausbreitung der ASP gewährt das Land Schleswig-Holstein nach Maßgabe der neuen Richtlinie und den Verwaltungsvorschriften der Landeshaushaltsordnung eine Entschädigung für den erhöhten Aufwand im Zusammenhang mit der Fallwildsuche und im Seuchenfall der Erlegung von Schwarzwild in Schleswig- Holstein. Ein Rechtsanspruch auf Gewährung einer Aufwandsentschädigung besteht jedoch nicht.

Gegenstand der Aufwandsentschädigung

Die Aufwandsentschädigung wird gewährt für die Fallwildsuche und Bergung im gesamten Landesgebiet einschließlich Probenahme und Versand bzw. Abgabe der Probe beim zuständigen Veterinäramt oder beim Landeslabor Schleswig-Holstein. Im Seuchenfall wird im gefährdeten Gebiet und in der Pufferzone eine Aufwandsentschädigung für die Erlegung, Bergung und Beprobung von Schwarzwild gewährt.

Empfänger der Aufwandsentschädigung

Antragsteller ist der Jagdausübungsberechtigte bzw. bei mehreren Jagdausübungsberechtigten ein Jagdausübungsberechtigter stellvertretend für alle Jagdausübungsberechtigten der privaten und kommunalen Eigenjagdbezirke sowie der gemeinschaftlichen Jagdbezirke einschließlich der Jagdausübungsberechtigten als Pächter von Flächen im Eigentum von Bund und Ländern.

Ausgeschlossen sind Bund und Länder sowie juristische Personen, deren Kapitalvermögen sich mindestens zu 25 Prozent in den Händen dieser Institutionen befindet und ihre Flächen in Eigenregie bejagen. Ebenfalls ausgeschlossen sind kommunale Eigenjagdbezirke, die in Eigenregie bejagt werden.

Entschädigungsvoraussetzung

Dem Antrag auf Aufwandsentschädigung sind der Nachweis der Antragsberechtigung sowie die Kopie des amtlichen Probenbegleitscheines beizufügen. Im Falle des Ausbruchs der ASP muss der Seuchenfall von der zuständigen Behörde festgestellt und öffentlich bekannt gemacht worden sein.

Höhe der Aufwandsentschädigung

Die Höhe der Aufwandsentschädigung beträgt 50,-EUR für jedes gefundene, geborgene und beprobte Stück Schwarzwild. Im Seuchenfall erhöht sich die Aufwandsentschädigung im gefährdeten Gebiet auf 100,-EUR und in der Pufferzone auf 75,-EUR. Die Höhe der Aufwandsentschädigung im Seuchenfall beträgt für jedes erlegte und beprobte Stück Schwarzwild im gefährdeten Gebiet und in der Pufferzone 75 EUR.

Sonstige Bestimmungen

Für Beprobung und Versand ist das „Merkblatt zur Beprobung von Wildschweinen zur Früherkennung der Afrikanischen Schweinepest“ zu beachten. Das Probenmaterial ist beim örtlich zuständigen Veterinäramt erhältlich, Material zur Bergung von Kadavern kann dort ebenfalls angefragt werden.

Für die Höhe der Aufwandsentschädigung ist die Abgrenzung der Gebiete zum Zeitpunkt des Auffindens maßgeblich. Die Antragstellung erfolgt für das vergangene Jagdjahr auf dem vom Ministerium vorgegebenen Formular und ist befristet bis zum 30. Juni des Jahres.

Verfahren

Der Antrag auf Aufwandsentschädigung ist in schriftlicher Form an das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Naturschutz und Digitalisierung zu stellen. Das Formular ist über die Internetseite des Ministeriums erhältlich. Das Ministerium ist gleichzeitig Bewilligungs-und Auszahlungsbehörde. Die zuständige Behörde legt das gefährdete Gebiet und die Pufferzone fest.

 

Bitte beachten Sie folgende Links:

 

Richtlinientext des Ministeriums

 

 

Antragsformular Fallwildsuche/Erlegung von Schwarzwild

 

 

Mit freundlichen Grüßen und Weidmannsheil,

Ihr Landesjagdverband Schleswig-Holstein e.V.



Autor: Uwe Jacobi